ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
von DIAM OG
I) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endverbraucher
1. Impressum
DIAM OG
Lacknerweg 36
6380 St. Johann in Tirol,
Österreich
Unternehmensgegenstand: Handel mit Edelsteinen
UID-Nummer: ATU75604945
Firmenbuchnummer: 535255s
Firmenbuchgericht: Landesgericht Innsbruck
Firmensitz: Lacknerweg 36
Tel.: 06641758900
E-Mail: info@diam-anten.at
Bankverbindung: Raiffeisenbank Kitzbühel- St. Johann eGen
Kontoinhaber: DIAM OG
IBAN: AT64 3626 3000 0516 9735
BIC: RZTIAT22263
Infos, Datenauskünfte und Beschwerden: info@diam-anten.at
Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: DIAM OG
Adresse: siehe obige Adresse
Unternehmensgegenstand: Handel mit Edelsteinen
2. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Fa. DIAM OG. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmässig gefertigt zugestimmt haben. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich und freibleibend. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
3. Anfrage
Eine Anfrage über die Webseite (Anfrageformular) stellt keine Vertragsbildung bzw. vorvertragliche Bindung dar, dabei handelt es sich um eine unverbindliche Anfrage in die Fa. DIAM OG.
4. Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.
5. Preise
Eine Preisauskunft erfolgt nach Kontaktaufnahme mit der DIAM OG.
5a. Edelsteinfarben Die Farben der Edelsteine können auf der Webseite Unterschiede aufweisen.
6. Lieferung
Leistungsinhalt/Lieferung: Die Lieferdauer wird vorab der Bestellung dem Kunden bekannt gegeben. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, wird der Kunde über die Lieferdauer benachrichtigt.
Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z.B. die Post) auf Kunden mit Wohnsitz in Österreich übergeht.
7. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum.
Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so werden wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und seine Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
8. Versandkosten
Versandkosten Versandzone Österreich: Die Lieferkosten werden dem Kunden vor dem Kauf übermittelt und sind vom Kunden zu tragen.
Versandkosten Versandzone Deutschland: Lieferkosten werden dem Kunden vor dem Kauf übermittelt und sind vom Kunden zu tragen.
Versandkosten Versandzone EU (Versandklasse bis 4kg): Lieferkosten werden dem Kunden vor dem Kauf übermittelt und sind vom Kunden zu tragen.
9. Zahlung, Zahlungsverzug, Mahnung, Annahmeverzug, Eigentumsvorbehalt
Bei der Zahlart Überweisung hat der Kunde innerhalb einer Woche ab dem Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen.
9.1 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Konsumenten betragen die Verzugszinsen 4% pro Jahr. Die gesetzlichen Verzugszinsen bei Unternehmergeschäften betragen 8% (jährlich) über dem Basiszinsatz. Der Basiszinssatz kann unter folgendem Link abgerufen werden:
http://zinsklauseln.oenb.at
9.2 Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 12.–, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5.– jeweils zu bezahlen.
9.3 Annahmeverzug
Befindet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,1 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen.
9.4 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritte auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.
10. Datenschutz
Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden.
Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet.
Folgende Kundendaten werden gespeichert: Vorname, Nachname, Mail-Adresse, Strasse, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer, Benutzername und das Passwort.
Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet.
Information über Cookies: Unser Webshop verwendet „Cookies“, das sind sehr kleine Dateien, um Sie während Ihres Online-Besuchs im Shop identifizieren und den Komfort des Besuchers zu erhöhen. Unsere Cookies sind nur Textdateien, die nach Ihrem Besuch bei uns gelöscht werden. Sie können die Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings kann dann die reibungslose Funktion unserer Seite nicht gewährleistet werden. Cookies enthalten keine personenspezifischen Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen materiellen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Ist der Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 2 des europäischen Schuldübereinkommens (EVÜ), nicht aber ein Fall des Art. 5 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 5 EVÜ vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, das dem Verbraucher der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz entzogen wird.
Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.
Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen die Fa. DIAM OG entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen die Fa. DIAM OG nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden.
Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
12. Erfüllungsort:
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer Firma.
13. Sonstiges
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegen über Verbrauchern.
Wir empfehlen, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigen- in Schriftform an uns zu richten.